Einladung zur 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 22.04.2026 um 17:00 Uhr

Veröffentlicht am: 10.04.2026

Einladung

Hiermit lade ich Sie zur 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am Mittwoch, dem 22. April 2026, um 17:00 Uhr, in den Ratssaal (EG) des Ratshauses, Magistratstraße 5 ein.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2026

4. Bericht der Verwaltung

5. Sachstandsbericht EmsbürenCare - Vorstellung Karin Wöste

6. Beratung und Beschlussfassung über eine Handlungsrichtlinie der Gemeinde Emsbüren zur Anwendung der Regelungen des "Bau Turbo"

7. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Emsbüren

8. Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Entwidmung des letzten Teilstückes der öffentlich gewidmeten Gemeindestraße Li165 "Platenweg" im Ortsteil Listrup

9. Beratung und Beschlussfassung über eine Verordnung " Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Gemeinde Emsbüren"

10. Mitteilung über eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Bezahlung eines Dirigenten des Musikzuges der Freiwilligen Feuerwehr Emsbüren auf Honorarbasis im Haushaltsjahr 2026

11. 63. Flächennutzungsplanänderung (Darstellung von Wohnbauflächen westlich der Lingener Straße)

Bebauungsplan Nr. 161 "BG Leschede westlich Lingener Straße, Teil IV"

hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

2. Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

12. Antrag der CDU - Fraktion

hier: Einheitliches Verkehrskonzept zur Führung der Fahrradverkehre

13. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen

gez.: Silies

Bürgermeister

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