Einladung zur 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 13.12.2023 um 17.00 Uhr
Einladung
Hiermit lade ich Sie zur 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren
am Mittwoch, dem 13. Dezember 2023, um 17:00 Uhr,
in den Ratssaal (EG) des Ratshauses, Magistratstraße 5 ein.
1. erw. Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2023
- Bericht der Verwaltung
Neu: - Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Matthias Sils im Gemeinderat Emsbüren gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
Neu: - Belehrung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Stephanie Gebbe
- Feststellung des Sitzverlustes von Frau Carla Holterhus im Gemeinderat Emsbüren gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
- Auflösung einer Gruppe und Bildung einer neuen Gruppe im Gemeinderat
- Nachbesetzungen in Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Carla Holterhus
a) Verwaltungsausschuss
b) Ratsausschüsse
c) Gesellschafterversammlungen - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit dem Haushaltsplan 2024
- Mitteilung über eine außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2023
- Mitteilung über die Aufnahme eines Darlehen
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen mit einem Wert von über 2.000,00 EUR
- Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Emsbüren
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie zur Vergabe der Betreuungsplätze in der Gemeinde Emsbüren
- Feststellung der Eltern-, Lehrer- und Schülervertreter(-innen) für den Kommunalen Schulausschuss gem. § 110 Nds. Schulgesetz
- Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Richtlinie über Aufgaben und Rechtsstellung der / des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Emsbüren
- Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der "Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Emsbüren"
- Dorfentwicklungsplanung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung des Umfeldes beim
Dorfgemeinschaftshaus Elbergen - 55. Flächennutzungsplanänderung (Darstellung von gewerblichen Bauflächen in der Gebietsentwicklung am Autobahnkreuz A30 / A31)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 123 "Gebietsentwicklung Emsbüren - Autobahnkreuz A30 / A31 - Teil VIII"
hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB - Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der neuen Gemeindestraße im Ortsteil Emsbüren, Baugebiet "Westlich Ziegeleidamm / Am Steinkamp"
- Anfragen, Anregungen, Mitteilungen
gez.: Silies
Bürgermeister
ausgefertigt:
Auf die abgekürzte Ladungsfrist wird hingewiesen!