Ortsrecht

Örtliche Rechtsgrundlagen

Das hier veröffentliche Ortsrecht enthält Satzungen, Verordnungen und sonstige Rechtsvorschriften der Gemeinde Emsbüren.

Änderungen von Rechtsvorschriften werden zur besseren Lesbarkeit in den Text eingearbeitet. In diesen Fällen wird auf den Abdruck der Einleitungsformel und der Vorschriften über das Inkrafttreten verzichtet.

Für eine korrekte Übertragung der ortsrechtlichen Vorschriften wird keine Gewähr übernommen.

Allgemeine Verwaltung

• Hauptsatzung der Gemeinde Emsbüren
• Satzung über die Aufwands- und Verdienstausfallentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen
• Richtlinie der Gemeinde Emsbüren zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens
• Richtlinie der Gemeinde Emsbüren zur Belebung des Ortskerns Emsbürens

Finanzen

• Haushaltsplan 2024
• Erschließungsbeitragssatzung
• Hundesteuersatzung
• Niederschlagswasserabgabensatzung
• Satzung der Gemeinde Emsbüren über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
• Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten
• Spielgerätesteuersatzung
• I. Änderungssatzung Spielgerätesteuersatzung
• Straßenausbaubeitragssatzung
• Straßenreinigungsgebührensatzung
• Vergnügungssteuersatzung
• Verwaltungskostensatzung

Sicherheit und Ordnung

• Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Emsbüren
• Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Emsbüren
• Abstandsverordnung Spielhallen
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Emsbüren

Kulturpflege, Tourismus,  Bildung, Schule und Sport

• Zweckvereinbarung über die Radinfrastrukturgemeinschaft Emsland
• Benutzungsordnung Schulhöfe
• Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
• Benutzungsordnung Sporthalle Emsbüren
• Benutzungsordnung Turnhalle, Hanwische Straße 9
• Benutzungsordnung Turnhalle Waldschule Leschede

Familie, Soziales und Jugend

• Familienprogramm der Gemeinde Emsbüren
• Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten

Verkehrs-, Straßen-, Gewässer- und Bauwesen

• Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung
• Straßenreinigungssatzung
• Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Gemeinde Emsbüren vom 01.10.2018
• Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebuungsplanes Nr. 5 "Kostverloren" 

Ihr Ansprechpartner:

Name:

Herr Klaus Hofschröer

05903/9305-1154

05903/9305-1155