Einladung zur 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 11.12.2019 um 17:00 Uhr

Einladung
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Hiermit lade ich Sie zur 21. Sitzung des Rates

am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019, um 17:00 Uhr,

in den Mehrzweckraum (EG) des Rathauses Emsbüren ein.

Tagesordnung

1.Eröffnung der Sitzung

2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.Neubesetzung gemeindlicher Gremien aufgrund eines Sterbefalls

4.Belehrung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Werner Tegeder

5.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2019

6.Bericht des Bürgermeisters

7.Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Emsbüren sowie über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018

8.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020

9.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen mit einem Wert von über 2.000,00 €

10.Feststellung der Eltern-, Lehrer- und Schülervertreter(-innen) für den Kommunalen Schulausschuss gem. § 110 Nds. Schulgesetz

11.Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer neuen Gemeindestraße im Gewerbegebiet AM-Tiggelwerk

12.Bebauungsplan Nr. 143 "Baugebiet südlich des Grabenweges" (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren unter Einbeziehung einer Außenbereichsfläche gem. § 13b BauGB - ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB)
hier:1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
       2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

13.45. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Wohnbauflächen in der Waldsiedlung Napoleondamm)
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Waldsiedlung Napoleondamm" einschließlich örtlicher Bauvorschriften gem. § 84 Nds. Bauordnung (NBauO)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bauleitplanentwürfe einschl. Begründung
        mit Umwelt- und Fachberichten sowie Beschlussfassung der öffentlichen Auslegung
        gem. § 3 Abs. 2 BauGB

14.Anfragen, Anregungen, Mitteilungen

gez.: Overberg
Bürgermeister
ausgefertigt: